Datenschutzbestimmungen für Elektrofahrzeuge

Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen:

Verantwortlich gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die Picsure GmbH c/o Regus Doppel X, Heidenkampsweg 58, 20097 Hamburg.

Name und Anschrift der Datenschutzbeauftragten:

Unseren Datenschutzbeauftragten, Herrn Florian Bischof, erreichen Sie unter der E-Mail-Adresse: datenschutz@thgaktuell.de.

Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.

4.1 Datenerfassung beim Besuch unserer Website

Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die folgenden personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt:

• IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT),
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite),
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode,
• jeweils übertragene Datenmenge,
• Website, von der aus der Zugriff kommt (Referrer-URL),
• Browser und ggf. das Betriebssystem sowie der Name Ihres Access-Providers,
• Sprache und Version der Browsersoftware.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität,
• Zu weiteren administrativen Zwecken

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Abweichend davon werden diese Zugriffe in Server-Logdateien protokolliert; zu deren Inhalt und Speicherdauer siehe Ziffer 4.6.

Darüber hinaus werten wir die Nutzung unserer Website mit einer Webanalyse aus (siehe Ziffer 4.7).

4.2 Kontaktaufnahme

Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Bei der Nutzung des Kontaktformulars ist die Angabe Ihres Namens und einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.

Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Die Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet.

Die Daten werden von uns gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für gewöhnlich der Fall, wenn die jeweilige Kommunikation mit Ihnen beendet ist. Beendet ist die Kommunikation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass Ihr Anliegen abschließend geklärt ist. Sofern gesetzliche Aufbewahrungsfristen einer Löschung entgegenstehen, erfolgt eine Löschung unverzüglich nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist.

4.3 Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung

Als Halter von einem oder mehreren reinen Elektrofahrzeugen oder wenn Sie vom Halter berechtigt wurden, können Sie die Rechte im Hinblick auf die Geltendmachung und Vermarktung der THG-Quote für das Elektrofahrzeug auf die Picsure GmbH übertragen und diese zugleich ermächtigen diese Daten an Dritte zum Zwecke der Vermarktung (Erhalt und Verkauf von Zertifikaten) zu übermitteln. Hierzu können Sie thgaktuell.de nutzen. Erforderlich ist zunächst die Auswahl der Fahrzeugklasse sowie die Übermittlung der Vorderseite der Zulassungsbescheinigung (Teil 1). Diese können Sie auf unserem Portal unkompliziert hochladen. Folgende persönliche Daten müssen sodann für die Vertragsabwicklung mitgeteilt werden:

• Registrierung als Privatperson oder Unternehmen
• Vor- und Nachname
• Anschrift
• Kontoverbindung (Name des Kontoinhabers, IBAN)
• eine E-Mail-Adresse und Telefonnummer
• falls die Quoteneinreichung nicht für eine Privatperson, sondern für ein Unternehmen erfolgt: Firma, Umsatzsteuer-ID des Unternehmens.

Darüber hinaus müssen Sie folgende Erklärungen durch Anklicken der entsprechenden Optionen abgeben:

• Verzicht auf das gesetzliche Widerrufsrecht
• Bestätigung, dass für die vom Nutzer angegebenen Fahrzeuge im ausgewählten Abrechnungszeitraum noch keine THG-Quote beantragt worden ist und der Nutzer für die Beantragung der THG-Quote für die angegebenen Fahrzeuge berechtigt ist.
• Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen, der Datenschutzerklärung und Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Nach Übermittlung Ihrer Daten über das Datenformular erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail, dass Ihre Daten erfolgreich eingegangen sind und Sie die Vermarktung nun aktiv starten müssen. Nachdem Sie die Vermarktung gestartet haben, erhalten Sie eine weitere E-Mail, über die Sie jederzeit den Status Ihres Antrags abrufen können.

Diese Verarbeitung erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe b) DSGVO.

Rufen Sie unsere Website oder das Antragsformular über den Link eines Vertriebs- oder Kooperationspartners auf, kann dieser Link eine Partnerkennung (URL-Parameter „ref“) und eine Unterkennung (URL-Parameter „subid“) enthalten. Unsere Website gibt diese Kennungen über die Adresse an das Antragsformular weiter; das Antragsformular übermittelt sie mit Ihrem Antrag an unseren Server. Anhand der Partnerkennung ordnen wir Ihren Antrag dem vermittelnden Partner zu, etwa für die Abrechnung von Vermittlungsprovisionen; die Unterkennung speichern wir unverändert zu Ihrem Antrag, um vermittelte Anträge den Angaben des Partners zuordnen zu können. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO; unser berechtigtes Interesse besteht in der Zuordnung und Abrechnung vermittelter Anträge. Die Zuordnung zum Partner und die Unterkennung werden zusammen mit Ihren Antragsdaten gespeichert (siehe Ziffer 8).

4.4 Datenverarbeitung zum Zwecke der Anmeldung des Elektrofahrzeugs für die Treibhausgasminderungsquote („THG-Quote")

Im Rahmen des Vertragsschlusses zur Beantragung der THG-Quote für Ihr Elektrofahrzeug prüfen wir die Berechtigung zur Teilnahme am THG-Quotenhandel, insbesondere die jeweils gesetzlich festgelegten Voraussetzungen einer solchen Berechtigung in der jeweils gültigen Fassung, und übermitteln bei positivem Ausgang der Überprüfung den Antrag auf Bescheinigung der THG-Quote an unser Quotenkäufernetzwerk.

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Erfüllung des THG-Quotenvertrages.

Die Datenverarbeitung im Rahmen des THG-Quotenvertrages durch uns erfolgt insbesondere wie folgt:

• Ihre personenbezogenen Daten werden mittels eines SSL gesicherten Formulars erhoben und gespeichert.
• Ihre personenbezogenen Daten (einschließlich der Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil I) werden dann von der Picsure GmbH z.B. durch die Nutzung einer Texterkennungssoftware ausgelesen und geprüft, um die Berechtigung zur Teilnahme am THG-Quotenhandel festzustellen.
• Die erforderlichen personenbezogenen Daten werden nach der Prüfung an unser Quotenkäufernetzwerk übermittelt, um eine Bescheinigung der THG-Quote gemäß den jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen zu erhalten.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Erfüllung der vertraglichen Leistung aus dem THG-Quotenvertrag).

4.5 Weiterentwicklung unserer Dokumentenerkennung

Zur Verbesserung unserer Verarbeitungsprozesse nutzen wir eingereichte Zulassungsbescheinigungen und die daraus ausgelesenen Daten, um unsere eigene KI-gestützte Dokumentenerkennung zu trainieren und zu verbessern. Die Dokumente werden von uns zu Trainingszwecken selbst verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an der Verbesserung unserer Verarbeitungsprozesse und der Betrugsprüfung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Sie können dieser Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail an datenschutz@thgaktuell.de widersprechen.

4.6 Fehleranalyse und Server-Logdateien mit Better Stack

Zur Erkennung, Analyse und Behebung technischer Fehler sowie zur Gewährleistung eines stabilen und sicheren Betriebs unserer Website setzen wir den Dienst „Better Stack“ der Better Stack, Inc., einer nach dem Recht des US-Bundesstaates Delaware gegründeten Gesellschaft (USA), ein. Better Stack wird von uns für die Fehleranalyse („Error Tracking“) sowie für die Speicherung und Auswertung von Server- und Anwendungsprotokollen (Logdateien) genutzt.

Fehlerberichte aus Ihrem Browser werden nur übermittelt, wenn bei der Nutzung unserer Website oder unserer Formulare ein technischer Fehler auftritt. Ein solcher Fehlerbericht enthält:

• Art und Meldung des Fehlers, wobei E-Mail-Adressen, IBAN und Zugangsschlüssel (Access-Tokens) automatisch entfernt oder unkenntlich gemacht werden,
• technischer Fehlerverlauf (Stacktrace),
• Pfad der aufgerufenen Seite ohne URL-Parameter,
• Umgebung und Versionsstand der Anwendung,
• Spracheinstellung und Zeitzone Ihres Browsers,
• die letzten Bedien- und Navigationsschritte sowie Netzwerkanfragen der Seite (Zieladresse ohne URL-Parameter, Methode und Statuscode) kurz vor dem Auftreten des Fehlers, ohne die von Ihnen in Formularfelder eingegebenen Inhalte.

Die Fehlerberichte werden zunächst an unseren eigenen Server gesendet und erst von dort an Better Stack weitergeleitet. Better Stack erhält im Rahmen der Fehlerberichte daher weder Ihre IP-Adresse noch Kennungen Ihres Browsers. Für die Fehleranalyse werden keine Cookies gesetzt und kein lokaler Speicher Ihres Browsers (Local Storage) genutzt. Eine Aufzeichnung Ihrer Sitzung („Session Replay“), ein seitenübergreifendes Tracking oder die Bildung von Nutzerprofilen findet nicht statt.

Darüber hinaus übermitteln unsere Server Protokolldaten (Server-Logdateien) an Better Stack. Diese umfassen insbesondere:

• Datum und Uhrzeit der Anfrage,
• HTTP-Methode,
• aufgerufener Pfad ohne URL-Parameter (in Pfaden enthaltene Zugangsschlüssel werden maskiert),
• HTTP-Statuscode,
• Größe der Antwort,
• Antwortzeit,
• Anfrage-Kennung (Request-ID),
• gekürzte IP-Adresse (bei IPv4 wird der letzte Block entfernt, bei IPv6 wird die Adresse auf die ersten 48 Bit gekürzt),
• bei Protokollen des Webservers zusätzlich die Browserangaben (User-Agent),
• Meldungen der Anwendung, die interne Kennungen (z. B. Vorgangs- oder Nutzerkennungen) und bereinigte Fehlermeldungen enthalten können.

Tritt auf unseren Servern ein Fehler auf, werden zudem technische Fehlerdetails an Better Stack übermittelt. Dazu können Angaben gehören, die Ihr Browser mit der fehlgeschlagenen Anfrage mitsendet, etwa Browserangaben (User-Agent), Spracheinstellung und die verweisende Seite ohne URL-Parameter; Ihre IP-Adresse und Cookies werden dabei nicht übermittelt. Auch diese Fehlerdetails werden automatisch um E-Mail-Adressen, IBAN und Zugangsschlüssel bereinigt.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht darin, technische Fehler zu erkennen, zu analysieren und zu beheben sowie einen stabilen und sicheren Betrieb unserer Website zu gewährleisten. Sie haben das Recht, dieser Verarbeitung aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gemäß Art. 21 DSGVO jederzeit zu widersprechen (siehe Ziffer 10).

Mit Better Stack haben wir einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Die Daten werden in der EU-Region von Better Stack, also in Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union, gespeichert. Better Stack ist ein US-Unternehmen und setzt teilweise in den USA ansässige Unterauftragsverarbeiter ein. Soweit dabei personenbezogene Daten in Drittländer, insbesondere in die USA, übermittelt werden, erfolgt dies auf Grundlage des EU-U.S. Data Privacy Framework (Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission gemäß Art. 45 DSGVO) und/oder der EU-Standardvertragsklauseln (Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO).

Bei Better Stack werden Logdateien nach drei (3) Tagen und Fehlerberichte nach neunzig (90) Tagen automatisch gelöscht.

4.7 Webanalyse mit Umami

Um die Nutzung unserer Website und unseres Antragsformulars statistisch auszuwerten und unser Angebot zu verbessern, setzen wir die Open-Source-Software „Umami“ ein. Umami wird von uns selbst auf von uns betriebenen Servern gehostet (analytics.thgexpress.de, für das Antragsformular analytics.thg-quotenportal.de); die erfassten Daten werden weder an den Hersteller von Umami noch an sonstige Dritte weitergegeben. Umami setzt keine Cookies und legt keine Informationen im lokalen Speicher Ihres Browsers (Local Storage) ab. Vor jeder Übermittlung prüft das Umami-Skript lediglich, ob im lokalen Speicher Ihres Browsers für die aufgerufene Seite der Eintrag „umami.disabled“ vorhanden ist; in diesem Fall erfasst es nichts.

Beim Aufruf einer Seite unserer Website übermittelt Ihr Browser dazu folgende Angaben an unseren Analyse-Server:

• Adresse der aufgerufenen Seite ohne URL-Parameter und ohne Sprungmarke (der Teil der Adresse ab „?“ bzw. „#“ wird vor der Übermittlung entfernt), Seitentitel und Domain,
• Website, von der aus Sie auf unsere Seite gelangt sind (Referrer-URL), ebenfalls ohne URL-Parameter und Sprungmarke,
• Bildschirmgröße und Spracheinstellung Ihres Browsers,
• Browserangaben (User-Agent), aus denen Browser, Betriebssystem und Gerätetyp abgeleitet werden,
• IP-Adresse, aus der das ungefähre Land, die Region und die Stadt abgeleitet werden,
• Datum und Uhrzeit des Aufrufs,
• Klicks auf Schaltflächen, die zum Antragsformular oder zur Kontaktaufnahme führen, einschließlich der Position der Schaltfläche auf der Seite.

Ihre IP-Adresse und die vollständigen Browserangaben speichert Umami nicht. Sie werden nur verwendet, um den ungefähren Standort zu bestimmen und zusammen mit einem geheimen Schlüssel und dem jeweiligen Kalendermonat eine pseudonyme Sitzungskennung (Hash-Wert) zu bilden. Mit dieser Kennung lassen sich Aufrufe mit derselben IP-Adresse und denselben Browserangaben innerhalb eines Kalendermonats zusammenfassen; da die IP-Adresse nicht gespeichert wird, lassen sich Sitzungskennungen verschiedener Monate anhand der gespeicherten Daten nicht miteinander verknüpfen. Ein Tracking über fremde Websites hinweg findet nicht statt.

In unserem Antragsformular erfasst Umami keine automatischen Seitenaufrufe, sondern lediglich, welcher Formularschritt aufgerufen wurde, sowie beim Absenden eines Antrags die Höhe der Bearbeitungsgebühr (Betrag und Währung). Als Seitenadresse werden dabei nur die Adresse des Antragsformulars ohne URL-Parameter und Sprungmarke bzw. eine von uns festgelegte Bezeichnung des Formularschritts (z. B. „/dataform/2“) übermittelt, außerdem die übrigen oben genannten Angaben. Ihre Vorgangsnummer oder andere Kennungen Ihres Antrags werden an Umami nicht übermittelt.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht darin, die Nutzung unserer Website und unseres Antragsformulars statistisch auszuwerten, technische Probleme und Abbrüche im Antragsprozess zu erkennen, unser Angebot zu verbessern und den Erfolg unserer Werbemaßnahmen in zusammengefasster Form zu beurteilen.

Sie können dieser Verarbeitung jederzeit widersprechen (siehe Ziffer 10). Da die mit Umami erfassten Daten pseudonym sind und wir sie Ihrer Person in der Regel nicht zuordnen können, können wir einen Widerspruch nicht auf bereits erfasste Daten beziehen. Die künftige Erfassung können Sie jederzeit selbst verhindern, indem Sie das Laden von Skripten der oben genannten Analyse-Server in Ihrem Browser blockieren, etwa mit einem Inhaltsblocker, oder für die jeweilige Seite im lokalen Speicher Ihres Browsers den Eintrag „umami.disabled“ anlegen.

Maßgeblich für die Speicherdauer der mit Umami erfassten Daten ist, wie lange wir sie für die statistische Auswertung benötigen, insbesondere für Vergleiche der Nutzung über mehrere Monate und Jahre. Eine feste Frist, nach der die Daten automatisch gelöscht werden, ist derzeit nicht festgelegt.